AGB

OSB Marketing GmbH, Schwarzwaldstraße 32, 77933 Lahr, im Folgenden OSB genannt. Geschäftsführerin Rosemarie Höller

1. Geltungsbereich
Sämtliche Lieferungen und Leistungen der OSB über ihren Internetshop www.postitive-impulse.com erfolgen aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Anderslautende Bedingungen sind nur gültig, wenn sie vor Vertragsschluss durch die OSB schriftlich bestätigt werden. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB.

2. Vertragsschluss
Sämtliche Angebote der OSB in den unter Ziffer 1 benannten Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, eine Bestellung vorzunehmen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.

Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt durch Versendung einer Auftragsbestätigung durch die OSB. Der Vertrag kommt mit der Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren - ausreichend ist auch eine Teillieferung - zustande. Erfolgt eine Zusendung einer Auftragsbestätigung nicht innerhalb von sieben Werktagen nach Absendung der Bestellung, gilt das Angebot als abgelehnt. Sowohl Auftragsbestätigung als auch Auslieferungsbestätigung können durch E-Mail, Telefax oder auf dem Postweg erfolgen.

3. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer ab Betriebssitz der OSB.
Bei Versendung innerhalb der Europäischen Union betragen die Kosten für Verpackung und Einzelversand je Stück bzw. Motivationskartenset:

€   3,90 Bücher, Motivationskarten, Spiele
€   6,90 Portfolio und Kalender
€   3,90 Poster, Rahmen

Bei Lieferung von mehr als einem Stück oder Set in einem Packstück werden die Kosten für Verpackung und Versand lediglich um den zusätzlichen Anteil der Kosten für Verpackung und Versand erhöht. Die Kosten für Verpackung und Versand werden im Warenkorb ausgewiesen.

Bei Versendung außerhalb der Europäischen Union betragen die Kosten für Verpackung und Einzelversand je Stück bzw. Motivationskartenset:

€ 28,90 Bücher, Motivationskarten, Spiele
€ 31,90 Portfolio und Kalender
€ 28,90 Poster, Rahmen

Bei Lieferung von mehr als einem Stück oder Set in einem Packstück werden die Kosten für Verpackung und Versand lediglich um den zusätzlichen Anteil der Kosten für Verpackung und Versand erhöht. Die Kosten für Verpackung und Versand werden im Warenkorb ausgewiesen.

Die Bezahlung kann per Kreditkarte, GiroPay, PayPal, auf Rechnung oder Vorauskasse erfolgen.
Vorauskasse: Der Rechnungsbetrag wird vorab anhand der Auftragsbestätigung auf unser Konto überwiesen.

Konto 654099790
BLZ 70020270
Hypo Vereinsbank München
IBAN: DE52700202700654099790
BIC: HYVEDEMMXX

Kreditkarte: Der Rechnungsbetrag wird vom Kreditkartenkonto des Bestellers in der Regel innerhalb von 2-5 Tagen nach Bestellung eingezogen.
GiroPay: Der Rechnungsbetrag wird vom Konto des Bestellers direkt auf unser Konto überwiesen. GiroPay ist nur von Konten bei deutschen Bankinstituten möglich.
PayPal: Der Rechnungsbetrag wird über das bestehende PayPal Konto des Bestellers verrechnet.

Auf Rechnung: nur für Besteller aus Deutschland, Österreich und der Schweiz bis zu einem Gesamtkaufpreis Euro 100,-. Der Kaufpreis ist unmittelbar nach Erhalt der Rechnung fällig.

Die OSB ist berechtigt bei Vorliegen eines wichtigen Grundes Vorauskasse zu verlangen.

4. Rückgaberecht

Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, kann er die erhaltene Ware innerhalb von vierzehn Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform  (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware und auch nicht vor  Erfüllung der Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit  Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklärt werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.  In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr der OSB.  Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

OSB Marketing GmbH
Per Adresse:
arvato services
Warenannahme 500
Henkenstraße 59-65
D-33415 Verl

Rückgabefolgen:

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei Verschlechterung der Ware, kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem der Kunde die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Ware oder des Rückgabeverlangens, für die OSB mit dem Empfang.

5. Gewährleistung
OSB übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von der Gezeigten. Bei Druckerzeugnissen aller Art sind geringfügige Abweichungen im Farbton gegenüber Mustern, im Format und in der Papier-, Stoff und Oberflächenqualität fabrikations- bzw. drucktechnisch unvermeidbar.
Mängel an der gelieferten Ware hat der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Die Rügepflicht der Kaufleute nach § 377, 378 HGB bleibt unberührt. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei die OSB im Falle eines Mangels der Ware nach Wahl des Kunden zunächst nachliefert oder nachbessert. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelhaft, kann der Kunde die Ware gegen Rückerstattung des vollen Kaufpreises zurückgeben oder die Ware behalten und den Kaufpreis mindern.
Transportschäden sind unverzüglich dem Transportführer anzuzeigen, die Verpackung ist in diesem Fall bis auf weiteres zur Sicherung etwaiger Ansprüche vom Kunden aufzubewahren.
Von der Gewährleistung ausgenommen sind vom Kunden oder sonstigen Dritten durch unsachgemäße Behandlung der Ware verursachte Schäden. Dies gilt auch für Schäden durch nicht sachgemäße Verpackung von Rücksendungen

6. Lieferung
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass die OSB selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Schadenersatz bei verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen, soweit bei der OSB und deren Mitarbeitern kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der OSB.
Veräußert der Kunde Eigentumsvorbehaltsware der OSB, hat er den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten.
Zugriffe Dritter auf Eigentumsvorbehaltsware der OSB hat der Kunde unverzüglich zu melden.
Verpfändungen, Sicherungsübereignungen u.ä der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit vorheriger Zustimmung der OSB zulässig.
Leistet der Kunde bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, nach Mahnung nicht sofort Zahlung, hat er die Eigentumsvorbehaltsware herauszugeben. Die Rücknahmekosten trägt der Kunde.

8. Urheberrecht
Die von OSB vertriebenen Produkte unterliegen dem Urheberrecht. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, die Produkte oder Teile hiervon selbst oder durch Dritte herzustellen, zu vervielfältigen und zu vertreiben.

9. Haftung
Für eigenes Verschulden der OSB sowie für Verschulden der Mitarbeiter, oder sonstiger Erfüllungsgehilfen, sowie der Organe der OSB, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Verschulden bei Vertragsverletzungen, unerlaubter Handlung, Produkthaftung etc. haftet die OSB nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

10. Datenschutzerklärung
Die OSB verwendet Bestandsdaten der Kunden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften gespeichert und verarbeitet.

Der Kunde hat jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.

Die OSB gibt personenbezogene Daten, einschließlich der Haus-Adresse und E-Mail-Adresse, nicht ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Kunden an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen.

11. Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Besteller nicht Verbraucher ist oder seinen Wohnsitz außerhalb Deutschlands hat, wird als ausschließlicher Gerichtsstand München vereinbart.

12. Zölle
Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland fallen zusätzliche Zölle und Gebühren an. Weitere Informationen finden Sie beispielsweise unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/cgi-bin/tarchap?Lang=DE und zur Einfuhrumsatzsteuer unter http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do sowie speziell für die Schweiz unter http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do.

13. Sonstiges
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so hat dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Folge. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

Lahr, 1. Dezember 2012